Die Mieten in Berlin steigen stetig an. Gründe hierfür sind die steigenden Nachfragen an Wohnungen und die Kosten für die Sanierung zur Verbesserung der Energieeffizienz. Die Berliner SPD hat nun in seinem Wirtschaftsprogramm ein Konzept vorgestellt, dass die Mietsituation in Berlin festigen soll. Damit die Kosten nicht noch mehr ansteigen und vor allem nicht auf die Mieter zurückfallen, plant die Berliner SPD einen „Mieten-Airbag“ einzurichten. Dieser soll den Mietenanstieg abmildern. Gerade die ärmeren Bevölkerungsschichten sollen von diesem Mieten-Airbag profitieren.
Ein „Zukunftsenergie-Fonds“ soll zukünftig dazu dienen, Gebäudesanierungen mitzufinanzieren. Dies hat den Vorteil, dass die Kosten, die aufgrund der Sanierungen entstehen, nicht zu einem hohen Teil auf die Mieter wieder zurückfallen. Für den Mieten-Airbag sind momentan 100 Millionen Euro, auf lange Zeit sogar 500 Millionen Euro vorgesehen, um auch wirklich effizient handeln zu können.
Neben dem Mieten-Airbag sind noch weitere Punkte in dem Programm der SPD enthalten, die direkt auf das Wohl der Bürger abziehen. So ist die Wirtschaftspolitik generell zu einem Hauptthema ernannt worden. Hier spielen besonders die Schaffung neuer Arbeitsplätze und die Entwicklung der Mieten eine wichtige Rolle.
Der Mieten-Airbag zum Schutz der ärmeren Berliner vor Mietsteigerungen soll sich aus dem Zukunftsenergiefonds der Bundesregierung ergeben, der für 2013/14 geplant ist. Nach den letzten Untersuchungen der Mietentwicklungen ergab sich eine Steigerung von rund acht Prozent. Es handelt sich bei dem Mieten-Airbag allerdings nicht um einen Mietenzuschuss, sondern um eine langfristige Förderung, die rund zwei Drittel des Gebäudebestands in Berlin betrifft.
Durch die Förderung der Energieeffizienz werden aber nicht nur die nötigen Sanierungsmaßnahmen vorgenommen, sondern auch Arbeitsplätze in den Bereichen Industrie und Handwerk geschaffen. Im Falle eines Wahlsiegs kann sich der Mieten-Airbag also positiv auf die Arbeitsplatzsituation in Berlin auswirken. Mietpreise